Gemeinde Alpen

1417Em./2015 - Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Sascha van Beek, Pastor-Van-Ooyen-Weg 38, 46519 Alpen

Tagesordnung und Anlagen

• Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshie.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister verpflichtet das neue Ratsmitglied Sascha van Beek feierlich mit folgender Formel:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."

Sachverhalt:

Nachdem das bisherige Ratsmitglied, Herr Karl-Wilhelm Schweden verstorben ist, war es erforderlich einen oder eine Nachfolgerin zu bestimmen. Zum Nachfolger ist aus der Reserveliste der CDU gemäß § 45 KWahlG Herr Sascha van Beek, wohnhaft Pastor-Van-Ooyen-Weg 38, 46519 Alpen festgestellt worden. Herr van Beek hat die Nachfolgefeststellung angenommen.

Gemäß § 67 Abs. 3 GO NW hat der Bürgermeister den Nachfolger einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass das Ratsmitglied sich von seinem Platz erhebt und sein Einverständnis mit der Verpflichtungsformel bekundet.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Rat, 15.12.2015

Beschluss:

Der Bürgermeister verpflichtet das neue Ratsmitglied Sascha van Beek feierlich mit folgender Formel:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."