Gemeinde Alpen

690SchB./2011 - Information der Verwaltung über die Ausstattung des Bauhofes in Verbindung mit der Information zum ü

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt das Konzept zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit bei Schnee- und Eisglätte und damit verbunden die notwendige Modernisierung des Maschinenparks von der Gemeinde Alpen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die nötigen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Sachverhalt:

Die Gemeinde Alpen ist im öffentlichen Verkehrsraum primär als Eigentümer der Immobilie verkehrssicherungspflichtig. Hierzu zählt auch die Durchführung des Winterdienstes und damit verbunden das Ausbringen von Streusalz.

Im Rahmen der gewünschten Zusammenarbeit mit dem Bauhof des Kreises Wesel, wurde das notwendige Streusalz bei Bedarf von dort bezogen. Somit war keine Lagerung bei der Gemeinde Alpen notwendig. Die vergangen heftigen Winter haben diesem Konzept seine Grenzen gezeigt. Durch die überhöhte Nachfrage nach Streusalz wurde selbst der Kreisbauhof Wesel nicht mehr beliefert und es kam damit zum Aussetzen bei der Streusalzausbringung. Um dieses zukünftig ausschließen zu können, beabsichtigt die Gemeinde Alpen die eigene Einlagerung von Streusalz und eine konzeptionelle Überarbeitung zur Durchführung des Winterdienstes.

Verbunden mit der Sicherstellung der gesetzlich geforderten Vorgaben zur Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist die Einbeziehung von Landwirten im Räumdienst der Straßen und eine notwendige Erneuerung des gemeindeeigenen Fuhrparks. Hierzu wurden im Vorfeld von der Verwaltung zahlreiche Gespräche mit Kommunen und Verbänden geführt. Das Ergebnis dieser Gespräche und das überarbeitete Konzept zur Durchführung des Winterdienstes und Modernisierung des Maschinenparks sollen in der Sitzung des Rates vorgestellt und durch den Rat beschlossen werden.

Weitere Informationen werden durch die Verwaltung während der Sitzung vorgetragen.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Rat, 12.07.2011

Beschluss:

Der Rat nimmt das Konzept zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit bei Schnee- und Eisglätte und damit verbunden die notwendige Modernisierung des Maschinenparks von der Gemeinde Alpen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die nötigen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Abstimmergebnis:

einstimmig