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Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)

1.  Allgemeines

Seit Anfang 2005 gilt für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF). Mit Ablauf der gesetzlichen Übergangsfrist werden seit dem 01.01.2009 alle kommunalen Haushalte in NRW „doppisch“, also auf der Grundlage der kaufmännischen doppelten Buchführung aufgestellt.

Die Gemeinde Alpen hat ihr Finanzwesen bereits frühzeitig mit dem Haushalt 2008 nach dem   NKF abgebildet. Der erste NKF-Haushalt wurde am 22.04.2008 vom Rat der Gemeinde Alpen verabschiedet.

Als neue Finanzsoftware wird dazu der sog. Kommunalmaster der Datenzentrale Baden-Württemberg auf Basis SAP vom KRZN eingesetzt.

Die Feststellung der testierten Eröffnungsbilanz zum 01. 01. 2008 erfolgte durch den Rat der Gemeinde Alpen am 17.02.2009.

2. Inhalt und Struktur des NKF- Haushalts 

Mit dem NKF ist ein Konzept für das Finanzwesen entstanden, das sich auf drei Komponenten stützt:

● den Ergebnisplan (bzw. die Ergebnisrechnung im Jahresabschluss),

● den Finanzplan (bzw. die Finanzrechnung) und

● die Bilanz.

Im Rahmen der Neustrukturierung werden im Haushaltsplan Produktbeschreibungen und Ziele, später auch Kennzahlen dargestellt. 

Ergebnisplan

Herzstück des NKF-Haushaltes ist der Ergebnisplan, da es zu den Zielen der Reform des Haushaltsrechts gehört, das Ressourcenaufkommen bzw. den Ressourcenverbrauch – also Ertrag und Aufwand – einer Periode vollständig abzubilden. Vollständig heißt vor allem, einschließlich der Abschreibungen und einschließlich der erst später zahlungswirksam werdenden Belastungen (bspw. Pensionsverpflichtungen). Das bedeutet, dass nicht mehr der Zeitpunkt der Zahlung über die Zuordnung zum Haushaltsjahr entscheidet, sondern der Zeitraum, in dem der Ressourcenverbrauch bzw. das Ressourcenaufkommen durch die Verwaltungstätigkeit tatsächlich anfällt. Im Ergebnisplan werden künftig insbesondere die geplanten Positionen der laufenden Verwaltungstätigkeit ausgewiesen.  Der Rat ermächtigt die Verwaltung mit dem Ergebnisplan die entsprechenden Ressourcen einzusetzen.

Finanzplan

Neben dem Ergebnisplan wird für jedes Haushaltsjahr ein Finanzplan aufgestellt. Hier werden alle Einzahlung und Auszahlungen einer Periode vollständig dargestellt. Damit wird auch eine Ermächtigungsgrundlage für solche Zahlungen geschaffen, die sich im Bereich der Investitionen ergeben. Die bisher bekannte Trennung in Verwaltungs- und

Vermögenshaushalt entfällt. Die sich aus den Investitionen ergebenden Abschreibungen des Anlagevermögens belasten allerdings wieder als Aufwand den Ergebnisplan.

Der Finanzplan weist deshalb neben der Finanzierungsplanung auch die Investitions-finanzierung durch Kreditaufnahmen auf.

Bilanz

Ergänzt werden die beiden Komponenten der Ergebnis- und Finanzplanung um die Bilanz. Sie zeichnet nicht, wie die beiden anderen Komponenten, die laufenden Ressourcen- bzw. Geldströme eines Haushaltsjahres auf, sondern stellt zu einem Stichtag das vorhandene Vermögen und die Schulden der Kommune gegenüber.

Der Saldo der Gesamtfinanzrechnung ist auf der Aktivseite zu finden, denn das Ergebnis der Zahlungsströme beeinflusst den Bestand an liquiden Mitteln. Der Saldo der Gesamtergebnisrechnung findet sich auf der Passivseite wieder, da der Erfolg oder

Verlust einer Periode Einfluss auf die Höhe des vorhandenen Eigenkapitals hat.