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Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Wesel
Weitere Informationen
- 2017-06-21_StellungnahmeVerwaltung_1.pdf
- Fortschreibung des Nahverkehrsplans des.pdf
- 2017-05-22_KreisWesel_1.pdf
Beschlussvorschlag:
Der BPUA nimmt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Kenntnis. Die Anmerkungen des BPUA werden in die Stellungnahme einbezogen.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 26.05.2017 - zunächst per E-Mail - beteiligt der Kreis Wesel die betroffenen Kommunen an der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2017, mit der Vorgabe nur bis zum 09. Juni 2017 hierzu Stellung nehmen zu können. Eine Fristverlängerung wurde dann nochmal bis zum 26.06.2017 eingeräumt. Aufgrund der Beteiligung der Fachausschüsse ist dieser sehr kurzfristige Termin nicht einzuhalten, da der frühestmögliche Ausschuss erst am 04.07.2017 tagt.
Vorgelegt zur Beratung wird jetzt die Ausarbeitung des Nahverkehrsplanes 2017 im Auftrag des Kreises Wesel durch das Büro für Verkehrs- und Stadtplanung BVS Rödel & Pachan, Kamp-Lintfort, sowie die gemeindliche Stellungnahme. Die Datei kann unter
https://www.kreis-wesel.de/C1257D23004C5410/files/endfassung_entwurf_nvp_2017.pdf/$file/endfassung_entwurf_nvp_2017.pdf?OpenElement
eingesehen werden. Aufgrund der Größe ist eine Darstellung im Ratsinformationssystem nicht möglich.
Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 04.07.2017
- Beschluss:
Herr Hemmerich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, trägt eine Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Wir fordern den Bürgermeister auf, beim Landrat eine Fristverlängerung zu beantragen, damit wir unsere Aufgabe zur Prüfung und Beurteilung wahrnehmen können.
Ebenso bitten wir alle Ausschuss- (Rats-) mitglieder, diesen Plan in der jetzigen Fassung abzulehnen.
Beschluss:
1 Ja Stimme
14 Nein Stimmen
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.
Sodann wird über den Beschluss gemäß der Verwaltungsvorlage abgestimmt.
Der BPUA nimmt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Kenntnis. Die Anmerkungen des BPUA werden in die Stellungnahme einbezogen.- Abstimmergebnis:
- 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme