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Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Dr. Michael van Beek
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Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister führt Herrn van Beek in sein Amt ein und verpflichtet ihn in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach folgender Verpflichtungsformel:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."
Sachverhalt:
Bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 ist Herr Rüdiger Kootz in den Rat der Gemeinde Alpen gewählt worden. Herr Kootz hat sein Ratsmandat zum 31.12.2012 niedergelegt und ist daher aus dem Rat der Gemeinde Alpen ausgeschieden.
Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes NRW rückt als Nachfolger aus der Reserveliste der CDU-Fraktion
Herr Dr. Michael van Beek, Holländer Str. 4, 46519 Alpen
in den Rat der Gemeinde Alpen nach.
Als neues Ratsmitglied ist Herr van Beek in sein Amt im Rat der Gemeinde Alpen einzuführen und zu verpflichten.
Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen
Rat, 05.02.2013
- Beschluss:
Der Bürgermeister führt Herrn van Beek in sein Amt ein und verpflichtet ihn in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach folgender Verpflichtungsformel:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."